Von: Von Selbstüberschätzung: CDU-Fraktionsvize fordert Ermächtigungsgesetz -...
[…] zu schützen. Das sollte man auch dem CDU-Fraktionsvize Andreas Schockenhoff erzählen. Dieser fordert nämlich in der FTD ein Ermächtigungsgesetz für Nato- und EU-Einsätze. Ein Fall, in dem es für...
View ArticleVon: Aktuell: Nato-Reform –“Ermächtigungsgesetz”– Deutschland`s Aggressivität...
[…] möchte ein Ermächtigungsgesetz[ http://blog.tobias-haase.de/2007/01/25/cdu-moechte-ein-ermaechtigungsgesetz/ […]
View ArticleVon: Der Parlamentsvorbehalt bei Einsätzen der Bundeswehr soll geschwächt...
[…] eben jener Andreas Schockenhoff – der auch jetzt die treibende Kraft hinter dem Ganzen ist -, den Vorschlag für ein “Vorratsbeschluss”mit Rückholrecht (oder eben ein Ermächtigungsgesetz) für die...
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